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Bad Hönningen

WKB Bad Hönningen: Stadtrat lehnt Einwohnerantrag ab

Der Einwohnerantrag zu den wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen (WKB) in Bad Hönningen (wir berichteten) ist im Stadtrat in der Sitzung am Mittwochabend, 26. Januar, abgelehnt worden. Dies geschah jedoch nicht einstimmig und nach langer Diskussion – und nicht ohne Verwirrung unter den Ratsmitgliedern, worüber eigentlich abgestimmt wurde.

Von Daniel Rühle
Lesezeit: 3 Minuten
Rückblick: Die ursprüngliche WKB-Satzung der Stadt Bad Hönningen sah eine einzige Abrechnungseinheit für das gesamte Stadtgebiet vor. In einem Normenkontrollverfahren wurde diese Entscheidung durch ein Urteil des Oberverwaltungsgericht 2018 gekippt – Bad Hönningen sollte künftig in drei Abrechnungsgebiete aufgeteilt werden. Dies ist die aktuell gültige Fassung, die ersten Bescheide wurden ...