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Bad Hönningen

WKB Bad Hönningen: Stadtrat lehnt Einwohnerantrag ab

Von Daniel Rühle
Drei Abrechnungsgebiete für WKB oder eines? Das ist aktuell die Streitfrage in Bad Hönningen.
Drei Abrechnungsgebiete für WKB oder eines? Das ist aktuell die Streitfrage in Bad Hönningen. Foto: Heinz Werner Lamberz

Der Einwohnerantrag zu den wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen (WKB) in Bad Hönningen (wir berichteten) ist im Stadtrat in der Sitzung am Mittwochabend, 26. Januar, abgelehnt worden. Dies geschah jedoch nicht einstimmig und nach langer Diskussion – und nicht ohne Verwirrung unter den Ratsmitgliedern, worüber eigentlich abgestimmt wurde.

Lesezeit: 3 Minuten
Rückblick: Die ursprüngliche WKB-Satzung der Stadt Bad Hönningen sah eine einzige Abrechnungseinheit für das gesamte Stadtgebiet vor. In einem Normenkontrollverfahren wurde diese Entscheidung durch ein Urteil des Oberverwaltungsgericht 2018 gekippt – Bad Hönningen sollte künftig in drei Abrechnungsgebiete aufgeteilt werden. Dies ist die aktuell gültige Fassung, die ersten Bescheide wurden ...