Archivierter Artikel vom 07.05.2021, 15:04 Uhr
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Erpel

Streit um wiederkehrende Beiträge: Erpel geht jetzt doch in die Berufung

Ein oder zwei Abrechnungsgebiete für die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge (WKB) in Erpel? Eigentlich gibt es dazu seit April ein Urteil des Koblenzer Verwaltungsgerichts (VG). Erpeler Bürger hatten in einem Musterverfahren gegen den ersten WKB-Beitragsbescheid in Erpel (für die Rieslingstraße) geklagt und Recht bekommen. 150 Bürger hatten außerdem Widerspruch gegen die Bescheide eingelegt. Kernpunkt des Urteils: Erpel soll als eine Abrechnungseinheit betrachtet werden und nicht als zwei, wie es in der Satzung steht. Die Folge: Die Erpeler Satzung ist nichtig.

Von Sabine Nitsch Lesezeit: 3 Minuten