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Vettelschoß

Streit in Vettelschoß: Rat wirft Ortschef Verzögerung von Beschlüssen vor

Von Simone Schwamborn
In Vettelschoß rumort es: Zwischen Rats und Ortsbürgermeister gibt es Streit um DIe Umsetzung von Beschlüssen.
In Vettelschoß rumort es: Zwischen Rats und Ortsbürgermeister gibt es Streit um DIe Umsetzung von Beschlüssen. Foto: Simone Schwamborn

Ratsbeschlüsse werden gemacht, um möglichst zeitnah umgesetzt zu werden. In Vettelschoß dreht sich das Rad nach Ansicht einiger Ratsmitglieder nicht so schnell, wie sie es sich von der Gemeindeleitung wünschen. Die Fraktionen von FWG und FDP erheben den Vorwurf, dass Themen im Leerlauf zu stagnieren drohen. „Beschlossene Dinge werden nicht umgesetzt oder nur dann, wenn man massiv vorgeht“, sagt Norbert Rohringer (FDP) und nennt als Beispiel, dass das Thema Freifunk an öffentlichen Gebäuden nur schleppend vorangehe oder die im März 2019 beschlossene Resolution über Ausbaubeiträge erst diesen Sommer auf den Weg gebracht wurde. Auf die Anbringung eines WC-Schildes durch den Bauhof habe man wochenlang gewartet, ebenso wie auf Antworten zu Haftungs- und Versicherungsfragen zum Aussichtspunkt Willscheider Berg.

Lesezeit: 3 Minuten
Ortsbürgermeister Heinrich Freidel nimmt auf RZ-Anfrage Stellung zu den Vorwürfen. Zum Freifunk habe der Rat eine Infoveranstaltung beschlossen, die „leider durch die Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden konnte. Zwischenzeitlich wurde das Forum aber mit Freifunk ausgestattet. Weitere Standorte werden überprüft und nach Möglichkeit für die Installation vorbereitet“. Auf die Frage, warum ...
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Spende sorgt für neue Debatte

Der jüngste Streit im Rat dreht sich um das Prozedere der Annahme einer Spende. Ein spendenwilliger Bürger hatte sich – angeblich nach unbeantworteten Anfragen an die Gemeindeleitung – direkt an den kommunalen Kindergarten gewandt, den er begünstigen wollte, teilt Waldemar Bondza, Vorsitzender des FDP-Amtsverbandes Linz/Bad Hönningen und Vettelschoßer Ratsmitglied, mit. Nach einer symbolischen Spendenübergabe überwies der Bürger 500 Euro an die VG mit der Bitte, der Vettelschoßer Rat möge über die eingezahlte Spende entscheiden.

Die Gemeindeleitung habe in der Sitzung diese Vorgehensweise gerügt und darauf bestanden, dass die begünstigte Ortsgemeinde erst über die Annahme abstimmen müsse, bevor die Zuwendung an den Empfänger gehe. Auf Nachfrage der RZ teilt die VG-Verwaltung mit, dass Spenden in der Regel in die VG-Kasse eingezahlt werden und eine Beschlussvorlage für den Gemeinderat erstellt wird. Wenn die Spende vom Rat genehmigt wird, werde der Begünstigte informiert. sis
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