Die Stadt Neuwied führt den sogenannten wiederkehrenden Beitrag ein - Über den Weg dorthin diskutiert der Rat am Donnerstag: Straßenausbau in Neuwied: Anlieger sollen jährlich zahlen
Die Stadt Neuwied führt den sogenannten wiederkehrenden Beitrag ein - Über den Weg dorthin diskutiert der Rat am Donnerstag
Straßenausbau in Neuwied: Anlieger sollen jährlich zahlen
Wenn Straßen ausgebaut werden – so wie hier die Marktstraße in der Innenstadt –, müssen die Anlieger einen Beitrag leisten. Nun soll das das Beitragssystem umgestellt werden: von Einmalzahlungen auf einen wiederkehrenden Beitrag. Darüber diskutiert jetzt der Stadtrat. Foto: Jörg Niebergall (Archiv) Jörg Niebergall
Neuwied. In manchen Kommunen gibt es sie schon, in anderen sorgen sie für heftige Kontroversen: Die Rede ist von wiederkehrenden Beiträgen für den Straßenausbau. Nun befasst sich auch die Stadt Neuwied mit dem Thema. Um die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen (WKB) geht es in der nächsten Stadtratssitzung am Donnerstag, 10. Februar.
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Dass sich Stadtverwaltung und Stadtrat mit dem Thema befassen müssen, liegt an einer Gesetzesänderung des Landes. Danach wurde im Mai 2020 die flächendeckende Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrags beschlossen. Einmalige Ausbaubeiträge, wie sie derzeit noch die Regel sind, wurden durch das geänderte Gesetz grundsätzlich abgeschafft.
