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Neuwied

Rückschlag für die Energiewende in Neuwied? Zweifel an Gültigkeit eines Ratsbeschlusses

Von Hilko Röttgers
Windräder
Damit Windräder bei Neuwied entstehen, hat der Stadtrat den Stadtwerken Grundstücke übertragen. Doch jetzt gibt es Zweifel an der Gültigkeit des Beschlusses. Symbol Foto: Bernd Weißbrod, picture alliance/dpa

Die Stadtwerke Neuwied sollen die Energiewende vorantreiben. Dazu hat der Stadtrat dem Unternehmen städtische Grundstücke übertragen. Aber ist bei der Abstimmung alles korrekt gelaufen? Daran gibt es Zweifel.

Lesezeit: 2 Minuten
Droht der Energiewende in Neuwied ein Rückschlag? Anfang September hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, rund 70 Hektar an städtischen Grundstücken in das Eigentum der Stadtwerke Neuwied (SWN) zu übertragen. Die SWN sollen auf diesen Flächen den Bau von Windkraftanlagen vorantreiben. Doch nun gibt es Zweifel an der Rechtssicherheit ...