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Kreis Neuwied

Politische Gremien im Kreis Neuwied tagen wieder – analog oder digital

Von Sabine Nitsch
Auch in Neuwied nimmt die Kommunalpolitik langsam wieder an Fahrt auf, verschiedene Gremien beginnen mit ihrer Arbeit. So finden nach einer mehrwöchigen Pause ab der kommenden Woche wieder Ausschusssitzungen statt – und am Donnerstag, 14. Mai, tagt auch der Stadtrat nach seiner kurzen „Haushaltssitzung“ am 14. April. Mit Ausnahme des Stadtrates, der weiter im Heimathaus zusammenkommen wird, finden alle Sitzungen wegen der Einschränkungen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen, im Amalie-Raiffeisen-Saal der VHS, Heddesdorfer Straße 33, statt.
Auch in Neuwied nimmt die Kommunalpolitik langsam wieder an Fahrt auf, verschiedene Gremien beginnen mit ihrer Arbeit. So finden nach einer mehrwöchigen Pause ab der kommenden Woche wieder Ausschusssitzungen statt – und am Donnerstag, 14. Mai, tagt auch der Stadtrat nach seiner kurzen „Haushaltssitzung“ am 14. April. Mit Ausnahme des Stadtrates, der weiter im Heimathaus zusammenkommen wird, finden alle Sitzungen wegen der Einschränkungen, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen, im Amalie-Raiffeisen-Saal der VHS, Heddesdorfer Straße 33, statt. Foto: Jörg Niebergall

Die erzwungene Corona-Pause der Kommunalpolitik geht dem Ende zu. Viele politische Gremien nehmen ihre Arbeit nach und nach wieder auf. Dabei gehen alle Ortsgemeinden neue Wege, um die Hygienevorschriften einzuhalten. Anstatt in den angestammten Ratssälen finden Ratssitzungen und Ausschüsse in Bürgersälen oder Sporthallen statt. In Leutesdorf ziehen die Gremien in den großen Tagungsraum in der Jugendherberge um. Abstandhalten, Mundschutz, Händewaschen und Händedesinfektion gehören jetzt zu den neuen Ritualen, bei der politischen Entscheidungsfindung.

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Die Zwangspause, so der Tenor in den Verbandsgemeinden, hat nicht dazu geführt, dass Pläne scheiterten oder Maßnahmen nicht umgesetzt werden konnten oder können. „Dringende Entscheidungen wurden per Eilentscheidung, in Absprache mit den Beigeordneten und den Fraktionen, auf den Weg gebracht. Fristen, im Hinblick auf Förderanträge, wurden ohnehin nach hinten verschoben“, ...