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Vettelschoß

Nun auch Vettelschoß: Rat gibt Bauhof-Pläne schweren Herzens auf

Von Simone Schwamborn
Der alte Bauhof in St. Katharinen. Die Zusammenlegung der beiden Ortsgemeinde-Bauhöfe wird wohl auf Eis gelegt wegen einer negativen Einschätzung der Kommunalberatung.
Der alte Bauhof in St. Katharinen. Die Zusammenlegung der beiden Ortsgemeinde-Bauhöfe wird wohl auf Eis gelegt wegen einer negativen Einschätzung der Kommunalberatung. Foto: Simone Schwamborn

Das Vorhaben der Gemeinden Vettelschoß und St. Katharinen, einen gemeinsamen Bauhof einzurichten, beschäftigt weiter die Räte. Jetzt stand das Thema in Vettelschoß auf der Tagesordnung, nachdem bereits in St. Katharinen das ernüchternde Zwischenfazit der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz debattiert wurde (RZ berichtete). Die Kommunalberatung hatte nach der Prüfung des Vorhabens mitgeteilt, dass eine gemeinsame Organisation in Form einer Anstalt des öffentlichen Rechts als nicht sinnvoll erachtet wird. Fast alle Mitglieder im Vettelschoßer Rat fassten diese Stellungnahme als Hiobsbotschaft auf. Nur die SPD-Fraktion betonte, dass sie von vornherein nicht allzu optimistisch gewesen sei. „Unsere Maßgabe war die Wirtschaftlichkeitsüberprüfung. Das Zwischenergebnis der Kommunalberatung ist jetzt anders, als wir ursprünglich erhofft haben“, sagte Ortsbürgermeister Heinrich Freidel.

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Als Gründe für die negative Bewertung des Vorhabens führt die Kommunalberatung unter anderem den steuerlichen Aspekt an: Um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, würden Leistungsbeziehungen zwischen der Anstalt des öffentlichen Rechts und ihren Trägergemeinden künftig der Besteuerung unterliegen. Die Institution signalisierte den Räten, dass das Ergebnis ihrer Prüfung aller Voraussicht nach nicht ...