Marienhausen. Die EnBW Altus Projektgesellschaft mbH Karlsruhe verfügt nach jahrelangem Rechtsstreit wieder über eine immissionsrechtliche Genehmigung für den Bau von vier Windkraftanlagen in der Marienhauser Exklave „Kuhheck“. Der Neuwieder Kreisrechtsausschuss (KRA) hat jetzt den Widerspruch des BUND gegen die bereits vor sechs Jahren erteilte Genehmigung zurückgewiesen. Zudem muss der Widerspruchsführer die Verfahrenskosten tragen. Allerdings steht ihm der Weg vor das Verwaltungsgericht offen, um die Entscheidung des KRA erneut anzufechten.
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Nach Abwägung aller relevanten Fakten kam der KRA zu dem Schluss, dass die gesetzlich privilegierte Windkraftnutzung letztlich schwerer wiegt als die von den Anwälten des BUND vordringlich ins Feld geführten Belange des Natur- und Artenschutzes. In seiner Begründung führt der KRA gleich mehrere Punkte an:
Weil die Obere Naturschutzbehörde und auch das Landesumweltamt keine abschließende fachliche Bewertung abgegeben hätten, sei der KRA gefordert ...