Kommunalaufsicht schaltet sich ein: Wird der Rheinbrohler Etat 2023/2024 beanstandet?

Von Daniel Rühle

23. März 2023, 11:20 Uhr

Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Patrick Pleul

Seit Monaten ist die Haushaltsplanung für die Jahre 2023 und 2024 Thema im Rheinbrohler Gemeinderat. Mittlerweile hat sich auch die Kommunalaufsicht eingeschaltet, wie Ortsbürgermeister Oliver Labonde im Gespräch mit der RZ berichtet – es gibt Probleme mit dem beschlossenen Zahlenwerk.

Lesezeit: 2 Minuten

Zur Vorgeschichte: Ende des vergangenen Jahres scheiterte ein erster Etatvorschlag der VG-Verwaltung am Rat. Man wollte die Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer nicht auf die Nivellierungssätze des Landes erhöhen (wir berichteten). Daher musste eine neue Berechnung mit den alten Sätzen her. Lieber wollte man weniger Geld einnehmen, als die Steuern ...

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