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Bad Hönningen

Kleinkrieg zwischen Stadtchef und IG Transparenz: Der wiederkehrende Straßenausbaubeitrag

Von Daniel Rühle
Ein Abrechnungsgebiet für WKB oder drei? Das ist in Bad Hönningen die Frage. Für eine IG geht es dabei nicht schnell genug. Foto: Heinz Werner Lamberz (Archiv)
Ein Abrechnungsgebiet für WKB oder drei? Das ist in Bad Hönningen die Frage. Für eine IG geht es dabei nicht schnell genug. Foto: Heinz Werner Lamberz (Archiv)
Lesezeit: 4 Minuten

Der wiederkehrende Straßenausbaubeitrag (WKB) ist in Bad Hönningen ein leidiges Thema. Die ursprüngliche Satzung sah eine einzige Abrechnungseinheit für das gesamte Stadtgebiet vor.

In einem Normenkontrollverfahren wurde diese Entscheidung durch ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts 2018 gekippt – die Stadt sollte künftig in drei Abrechnungsgebiete aufgeteilt werden. Als Widerstand dagegen hat sich eine Interessengemeinschaft (IG), die IG Transparenz, gegründet. Ein Einwohnerantrag der IG zum Thema WKB-Satzung scheiterte Anfang des Jahres im Stadtrat (wir berichteten). ...