Archivierter Artikel vom 05.01.2018, 12:46 Uhr
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Neuwied

Klage gescheitert: Taxifahren wird in Neuwied nicht teurer

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage einer Taxiunternehmerin abgewiesen, mit der sie eine Erhöhung der Tarife im Neuwieder Stadtgebiet durchsetzen wollte. Ihren Antrag hatte die Klägerin mit dem Hinweis auf dauernde Kostensteigerungen sowie einem geringer werdenden Fahrgastaufkommen begründet. Nach vorheriger Anhörung des Verbands des Verkehrsgewerbes der Industrie- und Handelskammer sowie aller Inhaber von Taxenkonzessionen hatte die Stadt Neuwied diesen Antrag abgelehnt. Eine – nach 2015 – erneute Tariferhöhung könne den Fahrgästen nicht zugemutet werden, argumentierte das Ordnungsamt. Auch der weitere Anstieg des Mindestlohns um 34 Cent pro Stunde ab dem 1. Januar 2017 rechtfertige die Erhöhung nicht, zumal die Betriebs- und Kraftstoffkosten konstant geblieben seien. Zudem sei eine Verlagerung zu Gunsten des Mietwagenverkehrs zu befürchten. Insbesondere kleine Taxiunternehmen mit wenig Personal, die in Neuwied die Mehrheit bildeten, würden durch eine Tariferhöhung besonders schwer betroffen, argumentierte die Verwaltung.

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