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Rheinbrohl

Haushaltsbeschluss im zweiten Versuch: Rheinbrohl behält alte Hebesätze bei

Von Daniel Rühle
Im Rheinbrohler Rathaus, dem Gertrudenhof, hat der Gemeinderat nun mehrheitlich beschlossen, sich gegen die Erhöhung der Grundsteuer zu stellen. Im neuen Haushaltsplan für die Jahre 2023/2024 taucht dadurch aber ein Millionenminus auf. Foto: Archiv Jörg Niebergall
Im Rheinbrohler Rathaus, dem Gertrudenhof, hat der Gemeinderat nun mehrheitlich beschlossen, sich gegen die Erhöhung der Grundsteuer zu stellen. Im neuen Haushaltsplan für die Jahre 2023/2024 taucht dadurch aber ein Millionenminus auf. Foto: Archiv Jörg Niebergall

Jetzt also doch: Nachdem der Ortsgemeinderat Rheinbrohl in seiner Sitzung im Dezember den von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplan für die Jahre 2023/2024 mehrheitlich abgelehnt hatte, stand der Etat nun wieder auf der Tagesordnung einer außerplanmäßigen Sitzung – dieses Mal ohne die vom Land geforderten Hebesätze in Grund- und Gewerbesteuer. Mit acht zu vier Stimmen bei einer Enthaltung wurde der neue Haushaltsplan mit den alten Hebesätzen in der Ratssitzung abgesegnet.

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Zum Hintergrund: Im vergangenen Jahr hatte das Land die Anhebung der Nivellierungssätze beschlossen, der die Kommunen folgen sollten, um ihre finanziellen Möglichkeiten besser auszuschöpfen. Wer den Vorgaben nicht folge, habe mit Problemen sowohl bei der Haushaltsgenehmigung als auch der Erteilung von Fördermitteln aus Töpfen des Landes zu rechnen. Die höheren ...