Straßenbaufinanzierung Sprecherin der BI gegen wiederkehrendes Modell gründet Wählergruppe und will Ortschefin werden: Erpel: Gegner des Wiederkehrenden Beitrags wollen in den Gemeinderat
Straßenbaufinanzierung Sprecherin der BI gegen wiederkehrendes Modell gründet Wählergruppe und will Ortschefin werden
Erpel: Gegner des Wiederkehrenden Beitrags wollen in den Gemeinderat
Monika Schlüter will Ortschefin werden. Michael Fensterm
Erpel. Seit gut eineinhalb Jahren schwelt in Erpel der Streit um die vom Gemeinderat beschlossene Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrags (WKB). Gemeindespitze und Ratsmehrheit sowie ein Teil der Bürgerschaft, der die Systemumstellung ablehnt und sich von der Entscheidung überrumpelt fühlte, stehen sich unversöhnlich gegenüber. Anträge auf eine Einwohnerbefragung oder einen Ratsbürgerentscheid zu dem Thema fanden im Rat keine Mehrheit. All das hat nun Folgen für die politische Landschaft in der Alten Herrlichkeit: Monika Schlüter, Sprecherin der Bürgerinitiative (BI) gegen den WKB, lädt für den heutigen Dienstag zur Gründung einer neuen Wählergruppe ein. Ab 19 Uhr soll sie im Rathaus unter dem Namen „Demokratie vor Ort“ aus der Taufe gehoben werden.
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„Wir wollen den Bürgern eine Alternative bieten“, sagt Schlüter, die 18 Jahre lang für die FWG im Gemeinderat saß und ihr Mandat im vergangenen Jahr niederlegte, im RZ-Gespräch. Besonders die CDU als bislang mit Abstand stärkste politische Kraft in der Rheingemeinde sei für viel Bürger „nicht mehr wählbar“, wie sie in zahlreichen Gesprächen erfahren habe.
