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Erpel

Erpel: Gegner des Wiederkehrenden Beitrags wollen in den Gemeinderat

Von Michael Fenstermacher
Monika Schlüter will Ortschefin werden.
Monika Schlüter will Ortschefin werden. Foto: Michael Fensterm

Seit gut eineinhalb Jahren schwelt in Erpel der Streit um die vom Gemeinderat beschlossene Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrags (WKB). Gemeindespitze und Ratsmehrheit sowie ein Teil der Bürgerschaft, der die Systemumstellung ablehnt und sich von der Entscheidung überrumpelt fühlte, stehen sich unversöhnlich gegenüber. Anträge auf eine Einwohnerbefragung oder einen Ratsbürgerentscheid zu dem Thema fanden im Rat keine Mehrheit. All das hat nun Folgen für die politische Landschaft in der Alten Herrlichkeit: Monika Schlüter, Sprecherin der Bürgerinitiative (BI) gegen den WKB, lädt für den heutigen Dienstag zur Gründung einer neuen Wählergruppe ein. Ab 19 Uhr soll sie im Rathaus unter dem Namen „Demokratie vor Ort“ aus der Taufe gehoben werden.

Lesezeit: 2 Minuten
„Wir wollen den Bürgern eine Alternative bieten“, sagt Schlüter, die 18 Jahre lang für die FWG im Gemeinderat saß und ihr Mandat im vergangenen Jahr niederlegte, im RZ-Gespräch. Besonders die CDU als bislang mit Abstand stärkste politische Kraft in der Rheingemeinde sei für viel Bürger „nicht mehr wählbar“, wie sie ...
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Neue Wählergruppe benötigt 40 Unterstützer

Um mit einem Wahlvorschlag für die Gemeinderatswahl im kommenden Jahr zugelassen zu werden, benötigt die neue Wählergruppe „Demokratie vor Ort“ laut dem rheinland-pfälzischen Kommunalwahlgesetz 40 Unterstützerunterschriften. Diese Mindestzahl gilt für Gemeinden mit 2500 bis 5000 Einwohnern, wobei in Erpel zum 31. Dezember 2017 2543 Einwohner gezählt wurden.

Die gleiche Zahl eigenhändiger Unterschriften benötigt Monika Schlüter, wenn sie sich um das Amt der Ortsbürgermeisterin in Erpel bewerben will. Wahlvorschläge müssen spätestens am 48. Tag vor der Wahl beim Wahlleiter oder der Gemeindeverwaltung eingereicht werden.
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