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Rheinbrohl

Debatte im Rheinbrohler Rat: CDU sagt Nein zu Steuererhöhungen

Von Simone Schwamborn
Die Straße „Auf dem Limes“ in Rheinbrohl wird in 2023 ausgebaut. Dafür investiert der Rat 10.000 Euro.
Die Straße „Auf dem Limes“ in Rheinbrohl wird in 2023 ausgebaut. Dafür investiert der Rat 10.000 Euro. Foto: Simone Schwamborn

Wie andere Kommunen hat sich auch die Ortsgemeinde Rheinbrohl intensiv mit der Neufassung des Kommunalen Finanzausgleichs, vor allem mit dessen Auswirkungen auf ihre Gemeinde beschäftigt. So war auch die Debatte um den Haushaltsplan für die Jahre 2023 und 2024 geprägt von der Frage, ob die Gemeinde der Forderung des Landes folgen soll, indem sie die Nivellierungssätze anhebt.

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Die höheren Sätze würden eine Anhebung bis zum Durchschnittswert der Grundsteuer A auf 345 Prozent, der Grundsteuer B auf 465 Prozent und der Gewerbesteuer auf 380 Prozent bedeuten. Die Fachabteilung hatte dem Rat einen Haushaltsplan zur Abstimmung vorgelegt, der die Anhebungen berücksichtigte. Die Investitionen Für 2023 plant die Ortsgemeinde folgende Investitionsmaßnahmen: Allgemeiner ...