Plus
Leutesdorf

Bürgerentscheid zur Höherlegung der Rheinstraße in Leutesdorf: Entscheidung verschoben

Von Yvonne Stock
Mehr als ein Jahr werden die Leutesdorfer Rheinanlagen ihr Gesicht nicht verändern. So lange tagt eine neue Arbeitsgruppe. Foto: Yvonne Stock
Mehr als ein Jahr werden die Leutesdorfer Rheinanlagen ihr Gesicht nicht verändern. So lange tagt eine neue Arbeitsgruppe. Foto: Yvonne Stock

Wie erwartet wurde es richtig voll, als der Ortsgemeinderat am Montagabend zu seiner Sitzung im Gemeindezentrum zusammenkam und eine Entscheidung zur Zulassung des Bürgerentscheids treffen sollte. Ein Kompromiss war von der Bürgerinitiative „Wir Leutesdorfer – Rettet die Rheinanlagen!“ nach einem Gespräch mit dem Ortsbürgermeister angekündigt worden. Wer Großes erwartet hatte, wurde enttäuscht. Der Rat beschloss die Aussetzung des Beschlusses bis zum 1. Oktober kommenden Jahres und die Bildung eines Arbeitskreises.

Lesezeit: 3 Minuten
Ortsbürgermeister Heinz-Willi Heisterkamp erläuterte, warum ein Bürgerentscheid aus Sicht der Verbandsgemeinde juristisch nicht zulässig ist: Die Rheinanlagen sind nicht Teil der Ortsgemeinde, sondern gehören dem Bund. Wenn sich der Ortsgemeinderat an die Empfehlung gehalten hätte, dann hätten die rund 400 Leutesdorfer, die das Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid unterschrieben haben, kein ...