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Erpel/Koblenz
Bürgerbegehren in Erpel: Klage abgewiesen
Zur Erinnerung: Die Bürgerinitiative hatte geklagt, nachdem der Erpeler Gemeinderat in seiner Sitzung im vergangenen August ein Bürgerbegehren gegen den WKB für unzulässig erklärt hatte. Das Bürgerbegehren erfüllt den Koblenzer Richtern zufolge nicht die Voraussetzungen der kommunalrechtlichen Vorschriften, was die Fragestellung betrifft, und ist nicht, wie es das Gesetz vorsieht, ...