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Erpel

Bürgerbegehren: Erpeler BI ist über Urteil enttäuscht

Die Bürgerinitiative (BI) gegen den Wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag in Erpel ist enttäuscht über das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz. Wie berichtet, hatte das Gericht die Klage der BI gegen den Beschluss des Erpeler Gemeinderats über die Unzulässigkeit abgewiesen, weil die Fragestellung nicht eindeutig sei.

Von Silke Müller
Lesezeit: 2 Minuten
„Der Kernpunkt der Problematik, nämlich die Befragung der Bürger in Erpel, wurde wie schon in den zahlreichen Sitzungen des Gemeinderats von formellen Voraussetzungen überlagert und daher nicht behandelt“, schreibt BI-Sprecher Adam Udich in einer Pressemitteilung. Und weiter: „Die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung in der Form der direkten Demokratie wird durch die ...