Ausbaubeitrag Ortsbürgermeisterin Cilly Adenauer hat mit der Ablehnung gerechnet - CDU-Fraktionschef Henrik Gerlach zufrieden: Bürgerbegehren: Erpeler BI ist über Urteil enttäuscht
Ausbaubeitrag Ortsbürgermeisterin Cilly Adenauer hat mit der Ablehnung gerechnet - CDU-Fraktionschef Henrik Gerlach zufrieden
Bürgerbegehren: Erpeler BI ist über Urteil enttäuscht
Die Rieslingstraße ist die erste Straße in Erpel, die nach dem WKB abgerechnet werden soll. Foto: Sabine Nitsch (Archiv) Sabine Nitsch
Erpel. Die Bürgerinitiative (BI) gegen den Wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag in Erpel ist enttäuscht über das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz. Wie berichtet, hatte das Gericht die Klage der BI gegen den Beschluss des Erpeler Gemeinderats über die Unzulässigkeit abgewiesen, weil die Fragestellung nicht eindeutig sei.
„Der Kernpunkt der Problematik, nämlich die Befragung der Bürger in Erpel, wurde wie schon in den zahlreichen Sitzungen des Gemeinderats von formellen Voraussetzungen überlagert und daher nicht behandelt“, schreibt BI-Sprecher Adam Udich in einer Pressemitteilung.
