RZ-Kommentar: Fusionsgespräche sind nur Charade
Eines hat die denkwürdige, mehr als dreistündige Dringlichkeitssitzung deutlich gezeigt: Mit einer Haltung pro Fusion ist in der Verbandsgemeinde Linz schwer Staat zu machen. Das mussten SPD und Grüne leidvoll erfahren, denen – durch den Ferientermin zudem personell geschwächt – gegen die geschickt formulierten Beschlussvorschläge von Frank Becker (FWG) und Stefan Betzing (CDU) offensichtlich die Argumente ausgingen.
Aber auch wenn sich die Antragsteller den Verlauf sicher anders vorgestellt hatten, haben sie eines erreicht: Nach fast zwei Jahren, in denen vor dem Hintergrund der freiwilligen Fusionsgespräche eine öffentliche Aussprache über das Für und Wider kaum stattgefunden hat, liegen Positionen und Argumente nun deutlich auf dem Tisch. Für den interessierten Bürger kann dies bei der Urteilsbildung nur hilfreich sein. Immer deutlicher tritt aber auch zutage: Den Dreiergesprächen hat Bürgermeister Hans-Günter Fischer offensichtlich nur zugestimmt um Zeit zu gewinnen. Tatsächlich sind sie mehr Schein als Sein. Ob eine Klage gegen ein Fusionsgesetz letztlich Erfolg haben kann, wird sich zeigen müssen. Doch es deutet sich schon an, dass die Argumente der Gegner mit der Zeit jedenfalls nicht an Schlagkraft verlieren.
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