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Unkel

Anlieger in Unkel haben Angst um ihre Existenz: Transparente Kommunikation gefordert

Von Sabine Nitsch
Die Anwohner der Siebengebirgsstraße klagen über die ungewisse Situation und fehlende Informationen beim Straßenausbau. Foto: Sabine Nitsch
Die Anwohner der Siebengebirgsstraße klagen über die ungewisse Situation und fehlende Informationen beim Straßenausbau. Foto: Sabine Nitsch

Wie teuer die Beteiligung am Straßenausbau wird, ist für die Anwohner der Siebengebirgsstraße noch ungewiss.

Lesezeit: 5 Minuten
Anwohner der Unkeler Siebengebirgsstraße bangen um ihre Existenz. Die Straße, die am Bahnhof vorbeiführt, soll ausgebaut werden. Wie teuer das für sie wird, können die Anlieger nur ahnen. Ausbaukosten in Höhe von 2,3 Millionen Euro stehen im Raum. Derzeit werden die Eigentümer und die Stadt nach dem kommunalen Abgabengesetz zur ...
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Noch wird in Unkel in Einmalbeiträgen abgerechnet – Nähere Infos und Aktuelles zum wiederkehrenden Beitrag (wkB)

Im Rahmen des Förderprogramms „Historische Stadtbereiche“ soll der Bereich um den Bahnhof, das momentan wenig ansprechende Eingangsportal von Unkel, inklusive der Siebengebirgsstraße neu gestaltet werden. Die Umgestaltung wird als Schlüsselprojekt des Förderprogramms in Unkel eingestuft.

Derzeit wird in Unkel noch nach Einmalbeiträgen abgerechnet. Das bedeutet bei der Siebengebirgsstraße, dass die dortigen Eigentümer sich die umlegbaren Kosten teilen müssen. Bitter für die Anlieger: Nur eine Straßenseite zahlt. Die andere ist nicht bebaut. Sie gehört der Bahn, die nicht herangezogen wird. In der Straße gibt es folglich nicht viele Eigentümer, sodass einige befürchten, dass sie sich mit 50 000 Euro und mehr beteiligen müssen. Gefördert wird nur der städtische Anteil beim Ausbau des Bahnhofsvorplatzes.

Bei der Variante Einmalbeiträge wäre die Stadt mit 60 Prozent dabei. 40 Prozent werden auf die Anlieger umgelegt.

Im Rahmen der wkB, die in der kommenden Ratssitzung unter Umständen beschlossen werden sollen, zahlen alle Eigentümer in einem bestimmten Abrechnungsgebiet die Ausbaubeiträge. Die Stadt trägt dann nur etwa 20 bis 30 Prozent der Kosten. Die Höhe muss der Rat beschließen, auch die Kommunalaufsicht hat Mitbestimmungsrecht. Die Unkeler Ortsteile Heister und Scheuren werden für die Siebengebirgsstraße nicht herangezogen. Zahlen müssen auch diejenigen nicht, die in den vergangenen 15 bis 20 Jahren einen Straßenausbau bezahlt haben. Wie lange diese Eigentümer in der Verschonung sind, regelt die noch zu beschließende Satzung. In Unkel, so die Schätzung der Verwaltung, werden höchstens 500 Eigentümer herangezogen, die sich die Kosten bei der Siebengebirgsstraße teilen. Sollten etwa eine Million Euro umgelegt werden, könnten auf die Eigentümer je nach Grundstücksgröße Kosten weit jenseits der 1000 Euro zukommen.

In Erpel, wo die wkB schon eingeführt sind, muss ein Eigentümer für eine Straße, an der er nicht wohnt, 6000 Euro zahlen. Dort sind mittlerweile rund 150 Widersprüche gegen die wkB-Bescheide eingegangen, drei Klagen wurden eingereicht. Die Stadt Unkel hat für einen symbolischen Betrag von 1 Euro die große Wiese rechts neben dem Bahnhofsgebäude übernommen. Ein Investor hatte vor einigen Jahren das Bahnhofsgebäude samt angrenzenden Grundstück gekauft, das jetzt an die Stadt ging. Dort sollen Parkplätze entstehen. san

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