AfD-Eklat: „Ihr werdet ohnehin verschwinden“

AfD-Fraktionssprecher Peter Schmalenbach hat in der Sitzung des Neuwieder Stadtrates am Donnerstagabend für einen handfesten Eklat gesorgt. „Ihr werdet ohnehin verschwinden“, rief er beim demonstrativen, vorzeitigen Verlassen der Sitzung in Richtung der anderen Mitglieder, die das teils mit Gelächter, teils mit entsetzten Minen quittierten. „Rhetorik wie im Dritten Reich“ lautete nur einer der kopfschüttelnden Kommentare. Auslöser war eine Debatte über Ausbaubeiträge für die Marktstraße. Schmalenbach hatte deutlich reduzierte Belastungen der Anwohner gefordert und war sowohl von OB Jan Einig, als auch CDU-Fraktionschef Martin Hahn und SPD-Sprecher Sven Lefkowitz darauf hingewiesen worden, dass die Stadt dafür überhaupt keine rechtlichen Möglichkeiten hat. Das jedoch konnte er offensichtlich nicht akzeptieren – im Gegensatz zu Hans-Dieter Funk, der als verbliebenes AfD-Mitglied den dann einstimmigen Beschluss mittrug.