Peter Schmalenbach, Fraktionssprecher der AfD im Neuwieder Stadtrat
sitzungsdienst-neuwied.de
Neuwied. AfD-Fraktionssprecher Peter Schmalenbach hat in der Sitzung des Neuwieder Stadtrates am Donnerstagabend für einen handfesten Eklat gesorgt. „Ihr werdet ohnehin verschwinden“, rief er beim demonstrativen, vorzeitigen Verlassen der Sitzung in Richtung der anderen Mitglieder, die das teils mit Gelächter, teils mit entsetzten Minen quittierten. „Rhetorik wie im Dritten Reich“ lautete nur einer der kopfschüttelnden Kommentare. Auslöser war eine Debatte über Ausbaubeiträge für die Marktstraße. Schmalenbach hatte deutlich reduzierte Belastungen der Anwohner gefordert und war sowohl von OB Jan Einig, als auch CDU-Fraktionschef Martin Hahn und SPD-Sprecher Sven Lefkowitz darauf hingewiesen worden, dass die Stadt dafür überhaupt keine rechtlichen Möglichkeiten hat. Das jedoch konnte er offensichtlich nicht akzeptieren – im Gegensatz zu Hans-Dieter Funk, der als verbliebenes AfD-Mitglied den dann einstimmigen Beschluss mittrug.
Vorkaufsrecht verschoben
Zweite Überraschung der Sitzung war die Vertagung des Vorkaufsrechtes für das Rasselsteinareal. OB Jan Einig führte aus, dass es ein Gespräch mit ThyssenKrupp gegeben hat und dabei die Bitte formuliert worden ist, die Entscheidung „unter gewissen Voraussetzungen“ zu vertagen.
