Archivierter Artikel vom 25.08.2020, 19:03 Uhr

Theisen-Petition abgelehnt

Mit klarer Mehrheit hat der Kreistag eine Petition von Hermann Theisen aus Heidelberg zurückgewiesen, in der er die Kreistagsmitglieder aufgefordert hatte, ihren Einfluss geltend zu machen, die Hintergründe der nuklearen Teilhabe öffentlich zu machen und diese zu beenden (RZ berichtete). Die CDU-Kreistagsfraktion beantragte, dies nicht zu tun und fand dafür Unterstützung auch aus den anderen Fraktionen. Mit 24 Stimmen wurde die Petition abgelehnt.

Eine Anregung von Bündnis 90/Die Grünen, aufgrund der Resolution sich als Kreistag dem Beschluss des Deutschen Bundestages von 2010 für Anstrengungen zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland anzuschließen, fand lediglich die Unterstützung der Grünen sowie von Teilen der SPD und der FWG. Hermann Theisen war mit gleichlautenden Petitionen auch schon im Verbandsgemeinderat und im Stadtrat Ulmen gescheitert. dj