Wieso die FWG Zell mit ihrem Vorstoß scheitert
Straßenbau in Zell: Rat lehnt Resolution gegen Beiträge ab
Die Eichenstraße in Zell-Barl soll in diesem Jahr ausgebaut werden, zum größten Teil gegenfinanziert über wiederkehrende Beiträge. Eine Resolution ans Land, die die generelle Abschaffung von Ausbaubeiträgen zum Ziel hat, fand jüngst im Stadtrat keine Mehrheit – nicht nur aus inhaltlichen Gründen. Foto: Archiv Ditzer
David Ditzer

Zell. Seit der Zeller Stadtrat Ende 2011 ihre Einführung beschlossen hat, sind die wiederkehrenden Ausbaubeiträge für städtische Straßen ein wiederkehrendes Thema. In der jüngsten Ratssitzung scheiterte die Freie Wählergruppe (FWG) mit ihrem Ansinnen, eine Resolution an die Landesregierung mit dem Ziel der Abschaffung der Ausbaubeiträge zu verabschieden. Ein klare Mehrheit lehnte diese Resolution ab. Die Ablehnung hat aber nicht erster Linie etwas mit den inhaltlichen Zielen der Resolution zu tun. Sie basiert vor allem auf der Tatsache, dass sich die FWG nicht an die in der Februarsitzung vom Rat beschlossene Vorgehensweise gehalten hat. So beschreiben das sowohl der scheidende Stadtbürgermeister Hans Schwarz als auch CDU-Fraktionssprecher Lothar Bremm.

Lesezeit 2 Minuten
Die FWG der Stadt will, dass das Land das Kommunalabgabengesetz (KAG) so ändert, dass die Rechtsgrundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abgeschafft wird. So könnten „die Kommunen keine Ausbaubeiträge mehr von Anliegern erheben“, heißt es im Textvorschlag für eine Resolution, die die FWG jüngst in die Ratssitzung einbrachte.

Wählen Sie Ihr Abo und lesen Sie weiter:

Bildschirm und Smartphone Zugriff auf alle Online-Artikel
Kalender Monatlich kündbar
Multimediainhalte Newsletter, Podcasts
und Videos
4 Wochen testen 4 Wochen
für 
0,99 € testen
Bildschirm und Smartphone
Zugriff auf alle
E-Paper Ausgaben und Online-Artikel
Kalender Monatlich kündbar
Multimediainhalte Newsletter, Podcasts
und Videos
4 Wochen testen
4 Wochen
gratis testen

Sie sind bereits Abonnent? Hier anmelden

Top-News aus der Region