Rettungsschirm für den ÖPNV, zweiter Teil
Noch baut er sich erst gedanklich auf, der große Rettungsschirm für den ÖPNV in diesem Jahr. Auf Nachfrage bekam Stephan Pauly, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Rhein-Mosel (VRM), die Information, dass bundesweit zu den 3,4 Milliarden Euro aus dem Vorjahr weitere 3,6 Milliarden aufgrund pandemiebegründeter Mindererlöse anfallen. Für 2020 hat der Bund gut zwei Milliarden Euro getragen, jetzt soll eine Milliarde hinzukommen.
„Es hängt noch daran, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages überzeugt werden muss“, sagte Michael Puschel, Stellvertretender Abteilungsleiter Verkehr und Straßenbau im Wirtschaftsministerium. Alle seien sich vom Prinzip her einig, es sehe „ganz gut aus, ist aber noch nicht abschließend durch“. Das Land Rheinland-Pfalz hatte, so Puschel, zunächst den Ausgleich komplett aus Landesmitteln vorfinanziert. Es wolle den Rettungsschirm unbedingt haben. Zum Abschluss der Verbandsversammlung wählte das Gremium mit Andreas Ludwig (Trier) einen neuen Stellvertretenden Verbandsvorsteher. Die Wahl war notwendig geworden, weil der bisherige Amtsinhaber Joachim Streit (seit 2010) als Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler in den Landtag wechselt. Verbandsvorsteher Pföhler dankte Streit für dessen „hervorragendes Engagement im Amt“. bro
