Resolution pro Bundeswehr in Büchel: Kreistag sendet Signal der Verbundenheit – SPD scheitert mit Zusatzantrag

Von Dieter Junker

25. August 2020, 19:03 Uhr

Das Taktische Luftwaffengeschwader 33 der Bundeswehr ist ein auch wirtschaftlich wichtiger Faktor für Cochem-Zell. Das und mehr betont nun der Kreistag per Resolution. Foto: Daniel Rühle

Der Kreistag Cochem-Zell hat mit deutlicher Mehrheit ein Signal der Verbundenheit, der Wertschätzung und der Anerkennung für den Fliegerhorst Büchel und das dortige Geschwader gegeben und in einer Resolution dessen friedenssichernden Auftrag betont. Ein Antrag, damit auch eine deutsche Beteiligung am UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu verbinden, scheiterte dagegen.

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Die CDU-Fraktionsvorsitzende Stephanie Balthasar-Schäfer betonte: „Wir sind besorgt über die Entwicklungen in den USA aufgrund des angekündigten US-Truppenabzugs aus Deutschland. Das hat möglicherweise auch Auswirkungen auf Büchel. Darum ist es wichtig, jetzt ein solches Signal auszusenden, denn der Fliegerhorst ist ein wichtiger Teil unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft.“ Die CDU-Fraktion ...

Theisen-Petition abgelehnt

Mit klarer Mehrheit hat der Kreistag eine Petition von Hermann Theisen aus Heidelberg zurückgewiesen, in der er die Kreistagsmitglieder aufgefordert hatte, ihren Einfluss geltend zu machen, die Hintergründe der nuklearen Teilhabe öffentlich zu machen und diese zu beenden (RZ berichtete). Die CDU-Kreistagsfraktion beantragte, dies nicht zu tun und fand dafür Unterstützung auch aus den anderen Fraktionen. Mit 24 Stimmen wurde die Petition abgelehnt.

Eine Anregung von Bündnis 90/Die Grünen, aufgrund der Resolution sich als Kreistag dem Beschluss des Deutschen Bundestages von 2010 für Anstrengungen zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland anzuschließen, fand lediglich die Unterstützung der Grünen sowie von Teilen der SPD und der FWG. Hermann Theisen war mit gleichlautenden Petitionen auch schon im Verbandsgemeinderat und im Stadtrat Ulmen gescheitert. dj

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Theisen-Petition abgelehnt

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