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Resolution ans Land: Kreis erwartet ÖPNV-Finanzierungskonzept

Von Dieter Junker
Die Kosten für den öffentlichen Personennahverkehr sind laut Landrat Manfred Schnur für den Kreis Cochem-Zell nicht mehr verkraftbar. Dies werde der nächste Haushalt deutlich zeigen. Foto: Kevin Rühle
Die Kosten für den öffentlichen Personennahverkehr sind laut Landrat Manfred Schnur für den Kreis Cochem-Zell nicht mehr verkraftbar. Dies werde der nächste Haushalt deutlich zeigen. Foto: Kevin Rühle

Gemeinsam mit anderen Kreisen hat Cochem-Zell die Landesregierung aufgefordert, ein zukunftsfähiges Finanzierungskonzept für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) vorzulegen, damit die Kreise den ihr zugewiesenen Herausforderungen gerecht werden können. Mit großer Mehrheit unterstützte der Kreistag hier eine entsprechende Resolution des Landkreistages.

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„Das neue Nahverkehrsgesetz weist den Kommunen den ÖPNV als Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung zu, doch die künftig angedachte Finanzierung ist noch nicht geklärt“, mahnte Landrat Manfred Schnur. Weder im Nahverkehrsgesetz noch in den Entwürfen zu einer Verbandsordnung der Zweckverbände ÖPNV würde entsprechende Angaben gemacht, kritisierte er. Dabei stünden die Kreise in Bezug ...