Justiz Weshalb die Landesregierung den Standort in der Kreisstadt nicht mehr berücksichtigen will - Nachteile befürchtet: Nächster Takt im "Streichkonzert": Arbeitsgericht macht um Cochem einen Bogen
Justiz Weshalb die Landesregierung den Standort in der Kreisstadt nicht mehr berücksichtigen will - Nachteile befürchtet
Nächster Takt im "Streichkonzert": Arbeitsgericht macht um Cochem einen Bogen
Bislang sind pro Jahr zwischen 110 und 200 Verfahren im Arbeitsrecht am Amtsgericht Cochem verhandelt worden. Nach dem Willen der Fraktionen im Landtag und der Landesregierung soll aber Cochem als Standort für Arbeitsgerichtstage wegfallen. Foto: Archiv Kevin Rühle
Kevin Ruehle
Cochem/Mainz. Werden künftig Streitereien zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern nicht mehr in Cochem verhandelt? An jedem zweiten Dienstag im Monat war es gut geübte Praxis, dass das Amtsgericht Koblenz seine Gerichtstage in der Ravenéstraße abhält. Jetzt steht dieses „Gastspiel“ auf der Kippe. Hintergrund ist ein bereits vier Jahre alter Bericht des Landesrechnungshofes. In ihm wird die Frage aufgeworfen, „inwieweit Gerichte zusammengelegt, die Auswärtigen Kammern aufgegeben und die Gerichtstage zumindest vermindert werden können“. Ein Prüfauftrag dazu wurde erteilt.
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Im September 2016 stimmten im Mainzer Landtag alle Fraktionen einstimmig dafür, dass die Arbeitsgerichtsbarkeit in puncto Organisation „gestrafft“ werden solle. „Wir setzen dieses Votum mit einer maßvollen Reduzierung der Gerichtstage um“, sagt Christoph Burmeister, der Pressesprecher des Justizministeriums, auf RZ-Anfrage.
