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Koblenz/Büchel

Landgericht hebt Cochemer Urteil auf: Freispruch für Leiter einer Mahnwache in Büchel

Von Dieter Junker
Im Vorfeld der Berufungsverhandlung gegen Ernst-Ludwig Iskenius (vorne in der Mitte) gab es vor dem Landgericht in Koblenz eine Mahnwache der Friedensbewegung.
Im Vorfeld der Berufungsverhandlung gegen Ernst-Ludwig Iskenius (vorne in der Mitte) gab es vor dem Landgericht in Koblenz eine Mahnwache der Friedensbewegung. Foto: Dieter Junker

Das Landgericht Koblenz hat einen 69-jährigen Arzt aus Mecklenburg-Vorpommern aus Mangeln an Beweisen vom Vorwurf des Verstoßes gegen das Versammlungsrecht freigesprochen. Damit hob es das Urteil des Cochemer Amtsgerichts auf, das den Arzt zu einer Geldstrafe verurteilt hatte. Der Angeklagte war Versammlungsleiter einer Mahnwache im Sommer 2018, in deren Anschluss es zu einer Blockade des Fliegerhorstes Büchel gekommen war.

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Im Kern ging es um die Frage, wie weit die Aufgaben eines Versammlungsleiters bei einer angemeldeten Veranstaltung gehen. In diesem Fall hatte der Arzt Ernst-Ludwig Iskenius im Rahmen einer Aktionswoche der Friedensbewegung mehrere Aktionen, darunter auch eine Mahnwache vor dem Haupttor des Fliegerhorstes angemeldet. Nach anderthalb Stunden erklärte er die ...