Archivierter Artikel vom 21.07.2011, 09:08 Uhr
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Elke Koller geht in die nächste Instanz

Köln/Büchel – In der ersten Instanz ist sie mit ihrer Klage gescheitert, doch nun will sie in Berufung gehen: Dr. Elke Koller. Vorgestern hatte das Kölner Verwaltungsgericht mitgeteilt, dass es die Klage gegen die Bundesrepublik wegen der Lagerung von Atomwaffen im Bundesgebiet und der nuklearen Teilhabe als unzulässig abgewiesen hat (die RZ berichtete). Dabei hatte das Gericht darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung selbst entscheiden könne, welche Mittel zur Friedenssicherung am besten geeignet seien. Auch habe die Bundesregierung in der Vergangenheit bereits vielfältige Vorstöße unternommen, um die atomare Abrüstung zu fördern. Und: Die Strategie der nuklearen Abschreckung ist völkerrechtlich zulässig, so das Gericht.

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