Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer werden erhöht - Vorgabe des Landes umgesetzt: Einstimmig, aber zähneknirschend: Erhöhte Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer in Cochem
Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer werden erhöht - Vorgabe des Landes umgesetzt
Einstimmig, aber zähneknirschend: Erhöhte Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer in Cochem
Die Stadt Cochem hat ihre Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer erhöht, wenn auch widerwillig. Würden sie gleich bleiben, müssten Umlagen für fiktive Einnahmen gezahlt werden. Foto: Kevin Rühle Kevin Rühle
Das Land hat einen neuen Finanzausgleich auf den Weg gebracht, mit erhöhten Nivellierungssätzen für die Grund- und die Gewerbesteuer. Die Kommunen müssen dem folgen, wollen sie nicht bei Landeszuschüssen leer ausgehen oder bei der Umlage höhere Berechnungsgrundlagen hinnehmen. Auch die Stadt Cochem ist dem nun gefolgt und hat ihre Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer erhöht. Wenn auch widerwillig.
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„Das alles ist ein sehr unerfreuliches Thema“, meinte Stadtbürgermeister Walter Schmitz im Stadtrat, der im Kapuzinerkloster in Cochem tagte. Hier müsse die Stadt den Vorgaben des Landes folgen, sonst hätte Cochem deutliche Nachteile. Grund: Die Nivellierungssätze des Landes sind die Grundlage bei der Ermittlung der Steuerkraft der Kommunen.
