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Büchel/Cochem/Koblenz

Bücheler Protestaktionen beschäftigen Justiz: Es laufen momentan 40 Verfahren

Von Dieter Junker
Atomwaffengegner bei einer Mahnwache vor dem Landgericht in Koblenz im Januar 2019. Foto: Dieter Junker
Atomwaffengegner bei einer Mahnwache vor dem Landgericht in Koblenz im Januar 2019. Foto: Dieter Junker

Im Landgericht Koblenz wird am Mittwoch, 19. Februar, das Berufungsverfahren gegen fünf Friedensaktivisten im Alter zwischen 67 und 79 Jahren fortgesetzt. Sie waren im Sommer 2018 in den Fliegerhorst Büchel eingedrungen und hatten dort die Start- und Landebahn des Fliegerhorstes betreten. Das Amtsgericht Cochem hatte sie im Dezember 2018 deshalb zu Geldstrafen verurteilt (die RZ berichtete).

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Doch dies ist nicht das einzige Verfahren, das derzeit die Cochemer oder Koblenzer Justiz beschäftigt. Nach einer Übersicht, die von der Friedensbewegung erstellt wurde, laufen derzeit eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe sowie 37 Strafverfahren und zwei Strafermittlungsverfahren. Früher laufende Bußgeld- und Strafvollstreckungsverfahren sind allerdings mittlerweile eingestellt oder beendet. Welche Verfahren stehen ...