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Wenn nach einem Feuerwehreinsatz Gebühren anfallen: VG-Rat Wissen billigt neue Satzung

Von Elmar Hering
Unter anderem mit den Gebührensätzen für Feuerwehreinsätze beschäftigte sich der Wissener VG-Rat in seiner jüngsten Sitzung.
Unter anderem mit den Gebührensätzen für Feuerwehreinsätze beschäftigte sich der Wissener VG-Rat in seiner jüngsten Sitzung. Foto: Elmar Hering

Eine eher trocken erscheinende Themenvielfalt hatte der Wissener Verbandsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung zu bewältigen. Doch was heißt schon trocken. Wie das Beispiel der Feuerwehrsatzung zeigte, mangelt es nicht an Diskussionsstoff.

Lesezeit: 2 Minuten
Nach einer Gesetzesänderung des Landes (Ende 2020) und einem Mustervorschlag des Gemeinde- und Städtebundes RLP (September 2021) hat der Rat nun einstimmig die neue Gebührensatzung für Feuerwehreinsätze beschlossen. Wohlgemerkt: Dabei geht es nicht um „normale“ Lösch- und Hilfeeinsätze, sondern um jene Fälle, in denen der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig ...