Archivierter Artikel vom 14.01.2022, 19:46 Uhr
Kreis Altenkirchen

Verbot von Montags-Protesten: Kreis bleibt beim Nein

Im Kreis bleiben unangemeldete und nicht genehmigte „Montagsspaziergänge“ weiterhin untersagt. Nach einer Mitteilung der Kreisverwaltung ist das Kern einer neuen Allgemeinverfügung vom 14. Januar. Demnach sind die Durchführung von und Teilnahme an einer für den 17. Januar in der Kreisstadt geplanten und angekündigten, aber unangemeldeten Veranstaltung nicht erlaubt.

An einem Montagabend fanden sich Menschen in Altenkirchen zusammen, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren. Die größte Gruppe dieser „Spaziergänger“ ging durch die Wilhelmstraße.
An einem Montagabend fanden sich Menschen in Altenkirchen zusammen, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren. Die größte Gruppe dieser „Spaziergänger“ ging durch die Wilhelmstraße.
Foto: Heinz-Günter Augst

Gleiches gilt für jede weitere thematisch vergleichbare, nicht ordnungsgemäß angemeldete und behördlich bestätigte Ersatzversammlung im Landkreis bis zum Sonntag, 23. Januar.

Zwei Veranstaltungen am kommenden Montagabend in Betzdorf und Kirchen wurden dagegen nach Informationen unserer Zeitung von privater Seite angemeldet und durch das Ordnungsamt „unter Auflagen zugelassen“.

Weil aber die Veranstaltungen in Altenkirchen bislang weder angemeldet noch genehmigt waren und eine hohe Anzahl ungeimpfter Personen teilgenommen hat, verstoßen sie laut Kreisverwaltung gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung und das Versammlungsgesetz, bergen zudem große Ansteckungsrisiken. Die Veranstalter der unangemeldeten „Spaziergänge“ umgehen laut Kreishaus bewusst das Anmelde-Erfordernis und damit verbundene Auflagen.

„Die Allgemeinverfügung richtet sich bewusst gegen diese nicht angemeldeten Versammlungen“, so Landrat Peter Enders. Die Kreisverwaltung weist ausdrücklich darauf hin, dass Verstöße gegen die Allgemeinverfügung weiterhin konsequent kontrolliert und geahndet werden. Dabei drohen in der Regel Bußgeldbeträge von mindestens 200 Euro.

Seit Ende Dezember versammeln sich auch im Kreis Altenkirchen montags Gegner der Corona-Politik, um ihren Unmut gegen Einschränkungen kundzutun. Zentrum der Proteste ist bislang die Kreisstadt, wobei die Zahl der Teilnehmer an den Veranstaltungen inzwischen rückläufig ist.

Die aktuelle Corona-Situation im AK-Land bleibt angespannt. 55 neue Fälle am Freitag lassen die Zahl aller Infektionen im Kreis seit Ausbruch der Pandemie auf 9097 anwachsen. 795 Personen sind kreisweit aktuell positiv auf das Virus getestet, 25 von ihnen müssen stationär behandelt werden. Als geheilt gelten 8186 Menschen, 116 Frauen und Männer sind an oder mit Covid-19 gestorben. Die für die Corona-Schutzmaßnahmen relevante landesweite Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz liegt gemäß Landesuntersuchungsamt (LUA) Koblenz bei 2,76 pro 100.000 Einwohner.

Die nächsten Impfbus-Termine im AK-Land (jeweils 9 bis 17 Uhr):

Montag, 17. Januar: Hamm, Schnelltestzentrum (Auf der Bitze 3).

Mittwoch, 19. Januar: Daaden, Bürgerhaus (Fontenay-le-Fleury-Platz).

Freitag, 21. Januar: Wissen, Kulturwerk (Walzwerkstraße 22).