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Mittelhof

Unmut im Rat von Mittelhof: „Zwang“ zu höheren Steuern sorgt für Ärger

Von Elmar Hering
Die Ortsgemeinde Mittelhof zählt derzeit 1002 Einwohner (Stand 30. Juni 2022). Für sie die Steuern zu erhöhen, fiel dem Rat schwer. Foto: Hering
Die Ortsgemeinde Mittelhof zählt derzeit 1002 Einwohner (Stand 30. Juni 2022). Für sie die Steuern zu erhöhen, fiel dem Rat schwer. Foto: Hering

Zwischen offener Verärgerung und pragmatischer Alternativlosigkeit schwankten die Gemütsäußerungen der gewählten Mitglieder im Ortsgemeinderat von Mittelhof in der jüngsten Sitzung. Grund: Das neue Landesfinanzausgleichgesetz, welches ab Jahresbeginn gelten soll und auf dessen Vorgaben der vorgelegte Haushalt beruht. Die Rede war von „Zwang“, „Unfug“, „Taschenspielertricks“ und „Teufelsspiel“.

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„Es tut uns allen weh“, sagte Ortsbürgermeister Franz Cordes, „aber wir sind dazu gezwungen.“ Letztlich stimmte der Rat mit sieben Ja-Stimmen dem Etatentwurf mehrheitlich zu (bei drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung). Mit dem Beschluss verbunden ist das „kleine Schlupfloch“, eine mögliche Klage gegen den kommunalen Finanzausgleich zu prüfen beziehungsweise sich ...