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Stadtrat Wissen verabschiedet Haushalt 2022: Dickes Minus im städtischen Etat

Von Elmar Hering
Die Heubrücke über die Sieg soll saniert und ins überörtliche Radwegenetz eingebunden werden. Diese Absicht ist nicht neu, aber im kommenden Haushaltsjahr findet sich das Vorhaben zumindest mit einem ersten Kostenansatz von 20.000 Euro bei den städtischen Investitionen.
Die Heubrücke über die Sieg soll saniert und ins überörtliche Radwegenetz eingebunden werden. Diese Absicht ist nicht neu, aber im kommenden Haushaltsjahr findet sich das Vorhaben zumindest mit einem ersten Kostenansatz von 20.000 Euro bei den städtischen Investitionen. Foto: Hering

Mehrheitlich (15:1 Stimmen) hat der Wissener Stadtrat in seiner jüngsten, zügig abgewickelten Sitzung den Haushalt für das kommende Jahr genehmigt. Damit einher geht eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze. Angenommen (11:5 Stimmen) wurde in diesem Zusammenhang ein Antrag der CDU-Fraktion, nicht nur die Hebesätze der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer auf 440 Prozent zu erhöhen, sondern auch der Grundsteuer A.

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Begründet wurde dies mit „Steuergerechtigkeit“ und „Gleichbehandlung“. Gegen diese starke Erhöhung (um 50 Prozentpunkte) sprach sich unter anderem die Fraktion B90/Grüne aus. Auch Michael Rödder (CDU) argumentierte gegen die Steuererhöhung, es sei wichtig, aus dieser „Spirale“ herauszukommen. Angesichts des erneut nicht ausgeglichenen Etats (die RZ berichtete; im Ergebnishaushalt fehlen rund 3,8 ...