Mann aus der VG Kirchen mit rechtsradikaler Vorgeschichte hatte auf Facebook ein "Daumen hoch" für Bild der Waffen-SS hinterlassen: Nach Like für Nazi-Symbol: Kirchener zu 750 Euro Geldstrafe verurteilt
Mann aus der VG Kirchen mit rechtsradikaler Vorgeschichte hatte auf Facebook ein "Daumen hoch" für Bild der Waffen-SS hinterlassen
Nach Like für Nazi-Symbol: Kirchener zu 750 Euro Geldstrafe verurteilt
Betzdorf. Heiko O. (37, Name von der Redaktion geändert) aus der VG Kirchen ist am Betzdorfer Amtsgericht von Richterin Anke Puntschuh wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen à 15 Euro verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte 2015 an seinem Computer ein Bild der SS-Totenkopf-Division auf Facebook geliket hatte (die RZ berichtete). Bei dem Bild handelt es sich rechtlich gesehen um ein verbotenes Nazi-Symbol.
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Schon am ersten Verhandlungstag hatte Heiko O. beteuert, er sei das gar nicht gewesen – sein Profil sei gehackt worden. Im Anbetracht der Tatsache, dass Heiko mehrfach einschlägig vorbestraft ist, schien diese Aussage jedoch wenig glaubwürdig. Unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, Verstoß gegen das Waffengesetz und Verunglimpfung des ...