So schätzt Wählergruppe
Käppele den Zoff nach
Beigeordnetenwahl ein
: Haben Landes-Grüne bei Demokratie Nachholbedarf?
So schätzt Wählergruppe
Käppele den Zoff nach
Beigeordnetenwahl ein
Haben Landes-Grüne bei Demokratie Nachholbedarf?
Kreis Altenkirchen. Die Rücktrittsforderungen der Landes-Grünen und des Kreisverbands der Partei, nach der Beigeordnetenwahl adressiert an die Grünenfraktion im Altenkirchener Kreistag und an den parteilosen Beigeordneten Fred Jüngerich, sind für die Wählergruppe Käppele nicht nachvollziehbar. „Offensichtlich besteht auf diesen Ebenen ein Nachholbedarf in Sachen Demokratie. Beigeordnete des Kreises werden in geheimer Wahl von den stimmberechtigten Mitgliedern des Kreistages gewählt. Dies ist geschehen, wenn auch mit den bekannten Verzögerungen“, so Kreistagsmitglied Ralf Käppele in einer Pressemitteilung. Zuschauer vor Ort oder Leser der Berichterstattung über die Sitzung müssen nach seiner Einschätzung von dem „Geschacher um die Posten“ angewidert gewesen sein. „War dies schon keine Werbung für die Demokratie, setzt der Grünen-Landesverband in Rheinland-Pfalz und die Vorsitzende des Kreisverbands der Grünen mit Ihren Rücktrittsforderungen noch einen drauf“, argumentiert er.
„Dass es im Kreistag eine AfD-Fraktion mit acht Personen gibt, ist seit der Kommunalwahl Fakt. Fakt ist auch, dass diese Mitglieder des Kreistages nicht von der Wahl der Beigeordneten ausgeschlossen werden können. Sollte daher einer oder mehrere Beigeordnete auch mit Stimmen aus der AfD-Fraktion gewählt worden sein, ist dies das Ergebnis der demokratischen Spielregeln“, so Käppele.