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Rosenheim

Kommunaler Finanzausgleich: Rosenheim führt Protest in VG Betzdorf-Gebhardshain an

Von Daniel-D. Pirker
Die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleiches, die zum Jahresbeginn in Kraft treten soll, wirft ihren Schatten voraus und zwingt nicht nur Rosenheim dazu, seine Hebesätze zu erhöhen. Um den Ortsbürgermeister hat sich nun eine Gruppe von Amtskollegen aus der Verbandsgemeinde gebildet, um gegen die Vorgaben aus Mainz zu protestieren.
Die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleiches, die zum Jahresbeginn in Kraft treten soll, wirft ihren Schatten voraus und zwingt nicht nur Rosenheim dazu, seine Hebesätze zu erhöhen. Um den Ortsbürgermeister hat sich nun eine Gruppe von Amtskollegen aus der Verbandsgemeinde gebildet, um gegen die Vorgaben aus Mainz zu protestieren. Foto: Pixabay

Auch in Rosenheim steigen Grundsteuern und Gewerbesteuer. Die Ratsmitglieder fühlten sich zu diesen Erhöhungen gezwungen vom Land. Ortsbürgermeister Mockenhaupt kritisiert die Regierung dafür deutlich – mit Unterstützung weiterer Amtskollegen aus der Verbandsgemeinde.

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Von dieser Zusammenkunft des Ortsgemeinderats Rosenheim ging ein deutliches Signal des Protests Richtung Mainz aus. Eigentlich war dies keine Überraschung angesichts der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs, die momentan die Räte in Rheinland-Pfalz beschäftigt und oft genug Wut unter den Kommunalpolitikern hervorruft. Doch eine besondere Note bekam diese Sitzung durch die ...