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Hamm

Hitzige Debatte in der VG Hamm: Ratssitzungen künftig als Stream?

Von Sonja Roos
Foto: dpa​
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Bereits im vergangenen Jahr hatte die FDP Hamm beantragt, bei Rats- und Ausschussarbeit zukünftig auf Videokonferenzen und Hybridsitzungen zu setzen. Der Antrag, so Bürgermeister Dietmar Henrich, hatte sich bei der am Donnerstag stattgefundenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in Teilen überholt, sind digitale Zusammenkünfte der Kommunalpolitiker durch Corona mittlerweile gang und gebe.

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Hybrid-Sitzungen hingegen, also das Dazuschalten einzelner Rats-, beziehungsweise Ausschussmitglieder während sogenannter Präsenzsitzungen, lässt der Gesetzgeber zurzeit noch nicht zu, so die Verwaltung. Blieb noch der Punkt des Videostreamings. Die FDP hatte beantragt, dass solche künftig aus öffentlichen Ratssitzungen ermöglicht werden sollten. Diese Streams sollten zudem nach dem Willen der Liberalen ...