Präventive Maßnahmen seien der Schlüssel zu einer gesunden Gesellschaft, machte Christof Lautwein (FDP) bei der jüngsten Sitzung des Kreistags deutlich. Hintergrund: Seine Fraktion hatte den Antrag gestellt, einen Gesundheitsausschuss ins Leben zu rufen.
Zur Begründung: Der Ausschuss solle die Auswirkungen der geplanten Reform auf die Gesundheitsversorgung im Kreisgebiet evaluieren und Handlungsempfehlungen erarbeiten, gerade auch im Hinblick auf sektorenübergreifende Versorgungsstrukturen.
Darüber hinaus soll die „Plattform dienen, um den Informationsaustausch zwischen medizinischen Fachleuten, Einrichtungen im Gesundheitswesen und politischen Entscheidungsträgern zu erleichtern“. Durch die Einbindung verschiedener Akteure sowie der Bürger soll, so die FDP, eine transparente und fundierte Entscheidungsfindung im Gesundheitsbereich gewährleistet werden.
Nach Lautweins Äußerungen entbrannte eine kurze, aber zielführende Diskussion, die sich vor allem darum drehte, dass ein Ausschuss keine Entscheidungsgewalt habe. „Wir machen Sacharbeit“, erklärte auch Landrat Peter Enders. Was bedeutet das? Das Thema Ausschuss ist zwar vom Tisch, es gibt jedoch einen Kompromiss. Diesen hatte SPD-Fraktionssprecher Bernd Becker ins Spiel gemacht. Das Stichwort lautet Facharbeitskreis.
Ein neuer Ausschuss, und das machte auch Landrat Enders deutlich, bedeute viel Aufwand für die Verwaltung, ohne dass entsprechende Kapazitäten vorhanden seien. Zudem, und das wurde auch in der Diskussion im Kreistag deutlich, sei die Zeit bis zur bevorstehenden Kommunalwahl denkbar ungünstig für ein solches Projekt. Ein Facharbeitskreis sei ein Vorschlag, mit dem er leben könne, so der Landrat. Aus Sicht der Verwaltung sei eine minimalisierte Lösung möglich. An dieser Stelle machte Enders aber auch noch einmal deutlich, dass der Kreistag über einen hohen Sachverstand im Bereich Medizin und Gesundheit verfüge. Die Abstimmung zum letztendlich abgeänderten Antrag war – bei zwei Enthaltungen – eindeutig.
Ein Facharbeitskreis sei für die FDP in Ordnung, so Lautwein abschließend. me
