Drei neue Grundstücke sollen entstehen
Gekippter Baugesetzparagraf 13b: Was das für das Baugebiet in Brachbach bedeutet
Drei neue Baugrundstücke sollen in Brachbach entstehen. Doch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Sommer bringt Probleme.
Thomas Leurs

Das beschleunigte Verfahren für Baugebiete nach Paragraf 13b des Baugesetzbuches hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in diesem Sommer für nicht europarechtskonform erklärt. Das hat auch Auswirkungen auf das Baugebiet „Auf der Ehrenwiese“ in Brachbach. Wie teuer wird es nun?

Anfang Dezember 2022, wenige Wochen, bevor die immer nur befristete und mehrmals verlängerte Gesetzesnovelle auslaufen sollte, entschied der Gemeinderat, in Brachbach das Baugebiet „Auf der Ehrenwiese“ nach Paragraf 13b zu planen. Dies würde Kosten sparen und das Baugebiet könnte schneller zur Verfügung stehen.

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