Archivierter Artikel vom 07.01.2022, 08:04 Uhr
Kreis Altenkirchen/Mainz

Debatte um Bereitschaftsdient: Ärtzeorganisation weist Wäschenbachs Kritik zurück

Die Kritik des heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wäschenbach am Vorgehen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in Rheinland-Pfalz im Umgang mit dem Ärztlichen Bereitschaftsdienst hat die Mainzer Ärzteorganisation zurückgewiesen.

Auch in Kirchen hat die KV die Öffnungszeiten der Bereitschaftsdienstpraxis stark eingeschränkt.
Auch in Kirchen hat die KV die Öffnungszeiten der Bereitschaftsdienstpraxis stark eingeschränkt.
Foto: Markus Kratzer

Irritiert habe man die Äußerungen Wäschenbachs zur Kenntnis genommen, heißt es in einer Pressemitteilung. Seine Kritik an der Versorgung sei ebenso unbegründet wie haltlos. „Gerade auf politischer Ebene sollten die Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen bekannt und eine fachliche Einordnung gegeben sein. Eine allgemeine Polemisierung der wichtigen Reform, die auch in Zukunft die medizinische Versorgung aller Menschen in Rheinland-Pfalz sicherstellen soll, ist aus Sicht der KV Rheinland-Pfalz weder zielführend noch vertrauensbildend“, heißt es wörtlich.

Wäschenbach hatte der Kassenärztlichen Vereinigung vorgeworfen, ihren gesetzlichen Versorgungsauftrag nicht zu erfüllen. Den Aufruf der KV vor der Weihnachtszeit, die Patientenservicenummer 116.117 nicht zu Stoßzeiten anzurufen, um die Nummer zu entlasten, hatte der Christdemokrat als Eingeständnis gewertet, dass es nicht funktioniere. Als Konsequenz daraus sieht das Mitglied des Gesundheitsausschusses den rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) in der Pflicht, im Rahmen seiner Rechtsaufsicht über die KV gegen einen „Gesetzesverstoß“ tätig zu werden.

Die KV ihrerseits stellt in der Pressemitteilung fest, dass es an Weihnachten, den Brückentagen und über den Jahreswechsel in Rheinland-Pfalz zu der erwarteten hohen Nutzung des Patientenservices gekommen sei. „Allein am Montag, 27. Dezember, erreichten den Service insgesamt 12.000 Anrufe. Eine Vielzahl der Anrufe bezog sich dabei auf Fragen zum Thema Corona“, heißt es.

Die Kassenärztliche Vereinigung hätte sich im Vorfeld personell auf die erfahrungsgemäß höhere Auslastung eingestellt und die Bürger darüber informiert. Insgesamt 50 Mitarbeiter seien an und zwischen den Feiertagen rund um die Uhr an den Telefonen im Einsatz gewesen, bis zu 32 Fahrdienste seien in ganz Rheinland-Pfalz unterwegs. Auch wenn es in einigen Phasen zu längeren Wartezeiten gekommen und nicht jeder Anrufer direkt durchgestellt worden sei, habe das Serviceangebot insgesamt sichergestellt werden können.

Hintergrund: Zum 1. Oktober 2020 hatte die KV eine Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes eingeleitet, zu deren Kernpunkten sie die Einführung eines landesweit Aufsuchenden Ärztlichen Bereitschaftsdienstes (AÄBD) zählt. Im Zuge der Reform waren im vergangenen Jahr die Öffnungszeiten der Ärztlichen Bereitschaftsdienstpraxen (ÄBP) in Kirchen und Altenkirchen eingeschränkt worden. Dies hatte kommunalpolitisch zu heftiger Kritik geführt. Die KV selbst sieht mit den ÄBP, dem rund um die Uhr erreichbaren Patientenservice 116.117 und dem AÄBD den gesetzlich geforderten Bereitschaftsdienst voll umfänglich erfüllt.