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Betzdorf

CDU unterwegs in Betzdorf: Diskussion über Ausbaubeiträge angemahnt

Über Straßenbauprojekte (im Bild Gerstenkampstraße) in Betzdorf informierten sich CDU-Stadtratsfraktion und CDU-Vorstand.  Foto: CDU
Über Straßenbauprojekte (im Bild Gerstenkampstraße) in Betzdorf informierten sich CDU-Stadtratsfraktion und CDU-Vorstand. Foto: CDU

Die CDU-Stadtratsfraktion und der Vorstand des Ortsverbandes besichtigten gemeinsam die drei Straßen, die in diesem Jahr in Betzdorf ausgebaut werden. Die Bismarckstraße (bereits fertiggestellt) sowie die Gerstenkamp- und die Geschwister-Scholl-Straße, die noch gebaut werden, waren Ziele der CDU, heißt es in einer Mitteilung. In der Bismarckstraße wurde mit einigen Anwohnern über den Ausbau ihrer Straße gesprochen. Sie waren der Meinung, dass der Ausbau gut und schnell durchgeführt wurde. Mit dem Ergebnis waren sie zufrieden. Die noch im Bau befindlichen Straßen sind im Zeitplan und werden voraussichtlich termingerecht fertiggestellt. Bei der Geschwister-Scholl-Straße wiesen Anlieger darauf hin, dass die Absperrung nachts nicht beleuchtet sei. Die Lampen an den Absperrbarken würden nicht brennen. Zudem würden viele Schüler durch die Baustelle zur Schule gehen, was bei laufenden Baumaschinen nicht immer ungefährlich sei. Fraktionssprecher Werner Hollmann erklärte, man werde die Mängel weiterleiten. Der CDU-Vorsitzende Johannes Behner war erfreut, dass die Baumaßnahmen bisher reibungslos durchgeführt werden konnten. „Es ist schön, dass trotz Corona der Ausbau ohne nennenswerte Verzögerungen erledigt wird.“

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Die Besichtigungen nahm die Fraktion zum Anlass, über die zukünftige Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen nachzudenken. Ab 2023 muss der Ausbau der Gemeindestraßen über wiederkehrende Beiträge erfolgen. Das heißt, alle, nicht nur die Anlieger, müssen zahlen. Es ist möglich, diese Abrechnungsform schon früher einzuführen. Voraussetzung ist jedoch, dass eine Satzung erarbeitet wird, ...