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Kreis Ahrweiler

Wiederaufbaufonds fürs Ahrtal: Topf bleibt 2024 geöffnet

Von Jochen Tarrach
Dichtes Gedränge herrschte zur Kreistagssitzung im Sitzungssaal des Kreishauses. Der wichtigste Gast war allerdings nur auf dem Bildschirm zu sehen: Innenminister Michael Ebling.
Dichtes Gedränge herrschte zur Kreistagssitzung im Sitzungssaal des Kreishauses. Der wichtigste Gast war allerdings nur auf dem Bildschirm zu sehen: Innenminister Michael Ebling. Foto: Jochen Tarrach

Die gute Nachricht vorweg: „Bund und Land werden die nach der Flut im Jahr 2021 übernommenen Pflichten im Sonderfonds zum Wiederaufbau im Ahrtal auch 2023 und 2024 einhalten. Der Sonderfonds wird nicht geschlossen und als Zeichen der nationalen Solidarität und als klares Zeichen an die flutbetroffenen Menschen weitergeführt.“ Diese klare Zusage gab der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling am Freitag vor dem tagenden Kreistag ab.

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Mittels Videoübertragung griff der Minister in die Diskussion ein, die von der Angst geprägt war, dass angesichts der finanzpolitischen Engpässe in Berlin sowie der Notwendigkeit, dort auch alle Sonderfonds auf ihre Verfassungskonformität hin zu überprüfen, der Aufbaufonds für das Ahrtal ganz einfach gestrichen werden könnte. Ein bloßes Retten des Aufbaufonds ...