Plus
Niederzissen
Nach Gesetzes-Änderung: Niederzissen hält am Baugebiet „Oben im Joch“ fest
Stehen an dieser Stelle in Niederzissen bald Häuser? Ein Umweltgutachten muss dies nun entscheiden. Foto: Martin Ingenhoven
Als rechtliche Grundlage diente damals der Paragraf 13b des Baugesetzbuches, der es erlaubte, Wohngebiete in Randlagen von Orten auch ohne die sonst vorgeschriebene Umweltprüfung zu planen und zu errichten. Damals wurde der Satzungsbeschluss zwar gefasst, aber nicht öffentlich gemacht.
Mittlerweile ist Paragraf 13b Geschichte, das Bundesverwaltungsgericht hat ihn im Juli 2023 ...