Im Namen der Sicherheit: Remagen und Bad Breisig planen Jagd auf Raser

Von Christian Koniecki

16. Februar 2022, 06:00 Uhr

Die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler betreibt schon seit Jahren auf eigene Rechnung die Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet. Foto: Archiv Vollrath

Bad Neuenahr-Ahrweiler macht es schon seit vielen Jahren in Eigenregie, jetzt wollen die beiden Rheinstädte Remagen und Bad Breisig nachziehen: Raser auf den Straßen sollen häufiger geblitzt werden. Die beiden Rheinstädte möchten die Geschwindigkeitsüberwachung innerhalb ihrer Stadtgrenzen möglichst bald in Eigenregie übernehmen. Einen ersten Schritt dazu haben beide Kommunen am Montag in Sitzungen der Haupt- und Finanzausschüsse gemacht.

Lesezeit: 2 Minuten

Warum Sinzig bei interkommunalem Vorhaben nicht mit dabei ist

Vor zwei Jahren haben die drei Städte Bad Breisig, Sinzig und Remagen nach einem ersten Anlauf 2017 das Thema auf Ordnungsamtsebene erneut in den Fokus genommen. Dass Sinzig im Laufe dieses Verfahrens auf eigenen Wunsch aus dem Projekt ausgestiegen ist, hat vor allem finanzielle Gründe. Das geht aus der Antwort der Stadtverwaltung Sinzig auf RZ-Anfrage hervor.

Die Stadt berichtet von einem Treffen der Ordnungsamtsleiter im Verlauf des Jahres 2020, bei dem Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt worden seien. „Hier wurde davon ausgegangen, dass die laufenden Kosten die Einnahmen in Höhe von circa 14.400 Euro im Jahr übersteigen würden“, so die Stadt. „Weiterhin war zu bedenken, dass die Nachbarkommunen Remagen und Bad Breisig die Geschwindigkeitskontrollen überwiegend für die viel befahrene Bundesstraße B 9 durchführen wollen. Dies kommt in Sinzig nicht in Betracht“, nennt die Stadtverwaltung einen weiteren Grund. Bereits bei einem informellen Austausch mit Mitgliedern des Hauptausschusses im Januar 2020 habe man sich klar gegen die Übernahme dieser Aufgabe ausgesprochen. Die Stadt hat sich daher im Juli 2021 vor der Flutkatastrophe von weiteren Planungen zurückgezogen. sm/ckk

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