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Vallendar

Zoff im Stadtrat Vallendar: Sanieren mit weniger Bürokratie

Von Winfried Scholz
Im förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet der Vallendarer Kernstadt müssen Bauvorhaben auch nach sanierungsrechtlichen Aspekten genehmigt werden. Foto: Winfried Scholz
Im förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet der Vallendarer Kernstadt müssen Bauvorhaben auch nach sanierungsrechtlichen Aspekten genehmigt werden. Foto: Winfried Scholz

In der Stadt Vallendar gibt es im historischen Stadtkern ein sogenanntes „förmlich festgesetztes Sanierungsgebiet“ – dies bedeutet, dass Baumaßnahmen in diesem Gebiet nur nach sanierungsrechtlicher Genehmigung durchgeführt werden dürfen. Diese umfasst sowohl Neubauten auf Freiflächen als auch Veränderungen an bestehenden Gebäuden. Der Vorgang im Rahmen der sanierungsrechtlichen Genehmigungen ist in Augen der Stadt-CDU zu bürokratisch und müsse entschlackt werden. Einem entsprechenden Antrag der Fraktion hat der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung mit der knappen Mehrheit von 11 zu 10 Stimmen entsprochen. Im Verlauf der Diskussion kam es zu einem heftigen Wortgefecht zwischen zwei Ratsmitgliedern.

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Worum geht es? Ihren Antrag begründet die CDU damit, es sei mehrfach festgestellt worden, dass die 2016 beschlossene Satzung „zu nicht unerheblichen finanziellen und ressourcenbindenden Aufwendungen führt“. Die darin enthaltene Verpflichtung zur Einholung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung für gemäß Landesbauordnung genehmigungsfreie Vorhaben stelle für Grundstückseigentümer auch schon bei kleineren Vorhaben eine unverhältnismäßige ...