Längst steht die Umstellung der Ausbaubeiträge fest - Trotzdem argumentieren Parteien dagegen: Wiederkehrende Beiträge für Straßenausbau kommen in Koblenz in jedem Fall – aber unterschiedlich schnell
Längst steht die Umstellung der Ausbaubeiträge fest - Trotzdem argumentieren Parteien dagegen
Wiederkehrende Beiträge für Straßenausbau kommen in Koblenz in jedem Fall – aber unterschiedlich schnell
Der Straßenausbau am Wallersheimer Weg hat am 28. Juni begonnen – und auch für dieses Großprojekt werden Ausbaubeiträge anfallen. Peter Miltz
Dass in Koblenz wiederkehrende Beiträge für den Straßenausbau eingeführt werden, ist seit Februar 2020 beschlossene Sache. Und nicht nur der Stadtrat hatte damals mehrheitlich entschieden, dass es eine Umstellung von Einmalbeiträgen auf wiederkehrende Beiträge geben soll: Kurz darauf kam auch ein entsprechendes Landesgesetz, an der Umstellung spätestens ab 2024 ist also nicht zu rütteln. Und doch machten in der jüngsten Ratssitzung diverse Fraktionen wieder einmal klar, warum sie auch die wiederkehrenden Beiträge ablehnen.
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„Wir werden weiter gegen Ausbaubeiträge kämpfen“, kündigte Ernst Knopp (CDU) an – und zwar sowohl gegen die bisherigen oft hohen Einmalbeiträge, die nur die direkten Anwohner zahlen müssen, als auch gegen die wiederkehrenden Beiträge, die Hunderte bis Tausende Bürger in einem viel größeren Gebiet tragen.
