Plus
Vallendar

Wahlplakate abgehängt: Verstoßen sie gegen Verfassung?

Von Volker Schmidt
Pastoralreferent Werner Huffer-Kilian hat in Vallendar an mehreren Stellen Plakate der Partei „Der III. Weg“ abgehängt.
Pastoralreferent Werner Huffer-Kilian hat in Vallendar an mehreren Stellen Plakate der Partei „Der III. Weg“ abgehängt. Foto: privat

„Weg mit der Scheiße!“ heißt es auf einem Wahlplakat der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“. Gemeint sind die Parteien CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Linke, die auf dem Plakat symbolisch die Toilette runtergespült werden. Zu finden sind diese Plakate auch in unserer Region. In Vallendar wurden sie jedoch abgehängt – vom Pastoralreferenten des Dekanats Maifeld-Untermosel, Werner Huffer-Kilian, und dem Vorsitzenden des BUND Koblenz, Egbert Bialk, wie beide in einer Pressemitteilung erklärten.

Lesezeit: 3 Minuten
Die Plakate sind verfassungsfeindlich, meinen sie. Daher habe er diese der Polizei übergeben und Anzeige erstattet, so Huffer-Kilian. Die Gefahr, dass sie wegen der Aktion selbst angezeigt werden könnten, sind sie bewusst eingegangen, so der Pastoralreferent. Doch sind die Plakate wirklich verfassungsfeindlich? Die RZ fragte nach. In Bezug auf das eingangs ...