Grüne, SPD und Linke wollen Beitragssystem für Koblenz grundlegend ändern: Straßenausbaubeiträge: Koblenzer Grüne, SPD und Linke wollen System reformieren
Grüne, SPD und Linke wollen Beitragssystem für Koblenz grundlegend ändern
Straßenausbaubeiträge: Koblenzer Grüne, SPD und Linke wollen System reformieren
Die Koblenzer Südallee (Foto) soll für rund 14 Millionen Euro umgebaut werden. Geht es nach Grünen, SPD und Linken, könnten die Kosten auf alle Grundstückseigentümer des gesamten Stadtteils umgelegt werden. Sascha Ditscher
Koblenz. Die Stadtratsfraktionen von Grünen, SPD und Linken wollen das System der Straßenausbaubeiträge für Koblenz gravierend reformieren: Die bisherigen Einmalzahlungen sollen durch wiederkehrende Beiträge ersetzt werden. Damit würden künftig die Kosten für den Ausbau einer Straße auf alle Grundstückseigentümer eines Stadtteils nach dem Solidarprinzip verteilt und nicht mehr nur auf die Grundstücksanlieger der Straße.
Über den Antrag der drei Fraktionen soll der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 6. Februar beraten und entscheiden. In dem Gremium haben Grüne, SPD und Linke zusammen bekanntlich eine Mehrheit. Das System der Einmalzahlungen, das in sehr vielen rheinland-pfälzischen Kommunen angewandt wird, steht schon länger in der Kritik.
