Stadt hält Aufwand der Umstellung für "schwer einschätzbar" - Andere äußern deutliche Kritik : Straßenausbau bleibt Thema: Debatte um Reform für Koblenz geht weiter
Stadt hält Aufwand der Umstellung für "schwer einschätzbar" - Andere äußern deutliche Kritik
Straßenausbau bleibt Thema: Debatte um Reform für Koblenz geht weiter
Die Koblenzer Südallee soll für rund 14 Millionen Euro saniert werden. Wer das bezahlt, ist noch offen. Reinhard Kallenbach
Koblenz. Die Diskussion um die Umstellung auf wiederkehrende Straßenausbaubeiträge für Grundstückseigentümer in Koblenz geht weiter. Grüne, SPD und Linke wollen in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 6. Februar den Antrag dazu stellen. Auf RZ-Anfrage äußert sich jetzt Baudezernent Bert Flöck zur Umsetzung. In die Reihe der Kritiker reihen sich der Interessenverband Haus und Grund ein sowie CDU und Wählergruppe Schupp.
Am Mittwoch stellte die Landesregierung ihren Gesetzentwurf vor, wonach vom 1. Januar 2024 an für den Straßenausbau nur noch wiederkehrende Zahlungen erhoben werden. Auch in Koblenz gilt derzeit noch das System der Einmalzahlungen. Dadurch kann es passieren, dass Grundstückseigentümer für den Ausbau einer Straße mit hohen fünfstelligen Euro-Beträgen belastet werden.
